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Corona Informationen !!!
Corona-Regeln: Basis-Schutz und Hotspot-Maßnahmen
Die meisten bisherigen Schutzmaßnahmen sind außer Kraft getreten.
Ein Basis-Schutz wie die Maskenpflicht, beispielsweise in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, kann bestehen bleiben. Im Luft- und Personenfernverkehr bleibt die Maskenpflicht bundesweit gültig. Auch die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr sowie die Testpflicht an Schulen sind weiterhin möglich. Dies wird im jeweiligen Bundesland festgelegt.
Zudem sind strengere Maßnahmen in Regionen mit einem gefährlichen Infektionsgeschehen – sogenannten Hotspots – möglich. Die Umsetzung erfolgt durch die Bundesländer.
Aktuelle Informationen zu den jeweils geltenden Regeln finden Sie unter „Welche Corona-Regelungen gelten derzeit in NRW gilt finden Sie weiter unten„
Infektionsschutz ist ein Informationsangebot der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) mit verlässlichen, fachlich fundierten und aktuellen Informationen.)
Mehr Normalität im Alltag:
Die bisherige Rechtsgrundlage für die meisten Corona-Schutzmaßnahmen ist am 19. März ausgelaufen. Die Anschlussregelung sieht einerseits einen Basis-Schutz für besonders verletzliche Gruppen vor, andererseits ermöglicht sie strengere Restriktionen für Regionen mit einem gefährlichen Infektionsgeschehen. Die meisten Bundesländer haben eine im Infektionsschutzgesetz enthaltene Übergangsfrist genutzt und die bislang geltenden Schutzmaßnahmen bis 2. April verlängert.
Basis-Schutz für verletzliche Gruppen, Personennahverkehr und Schulen:
Gesundheitlich gefährdete Menschen – unter anderem in Pflegeheimen, in der ambulanten Pflege oder in Krankenhäusern – sollen weiterhin besonders geschützt werden. Ein Basis-Schutz wie die Maskenpflicht, etwa in Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen, kann bestehen bleiben. Auch die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr sowie die Testpflicht an Schulen sind weiterhin möglich. Entscheidend ist die Regelung im jeweiligen Bundesland. Im Luft- und Personenfernverkehr bleibt die Maskenpflicht bundesweit bestehen.
Zuspitzung der Infektionslage in „Hotspots“
Kommt es lokal zu einer bedrohlichen Infektionslage, können die Bundesländer weitergehende Schutzmaßnahmen ergreifen. Voraussetzung ist, dass das jeweilige Landesparlament dies beschließt.
Eine Gefahrenlage in einem sogenannten Hotspot ist dann gegeben, wenn sich entweder eine gefährliche Virusvariante ausbreitet oder eine Überlastung der Krankenhäuser droht – aufgrund einer besonders hohen Zahl von Neuinfektionen oder eines besonders starken Anstiegs an Neuinfektionen.
Zu den möglichen lokal begrenzten Maßnahmen gehören Maskenpflichten sowie ein Abstandsgebot von 1,5 Metern im öffentlichen Raum. Zudem sollen die Menschen verpflichtet werden können, beim Betreten bestimmter Einrichtungen und Unternehmen einen Impf-, Genesenen- oder Testnachweis vorzulegen. Einrichtungen oder Angebote mit Publikumsverkehr sollen außerdem dazu verpflichtet werden können, Hygienekonzepte zu erarbeiten.
Impf-, Genesenen- und Testnachweise im Infektionsschutzgesetz geregelt:
Aufgrund der besonderen Bedeutung der Impf-, Genesenen- und Testnachweise werden diese Begriffe im Infektionsschutzgesetz definiert.
Bisher wurden Impf-, Genesenen- und Testnachweise in zwei Verordnungen – nämlich der Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung – definiert, die wiederum auf konkretisierende Internetveröffentlichungen des Paul-Ehrlich-Instituts und des Robert Koch-Instituts verwiesen.
Am 18. März hat der Bundestag der Änderung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt. Auch die Länderkammer, der Bundesrat, ließ das Gesetz anschließend passieren. Es ist bis zum 23. September befristet. Der Gesetzgeber wird dann mit Blick auf die aktuelle Lage neu bewerten, welche Maßnahmen im Herbst und Winter erforderlich sind.
Corona-Virus in Nordrhein-Westfalen:
Aktuelles von der Landesregierung zum Corona-Virus in Nordrhein-Westfalen
 | Corona Schutzverordnung vom 05.05.2022 Corona Schutzverordnung vom 05.05.2022 220504_CoronaSchVO ab 05.05.2022_Lesefassung.pdf (293.65KB) |
Corona Schutzverordnung vom 05.05.2022
| 220504_CoronaSchVO ab 05.05.2022_Lesefassung.pdf (293.65KB) |
| Corona Test und Quarantäneverordnung vom 05.05.2022 Corona Test und Quarantäneverordnung vom 05.05.2022 220504_CoronaTestQuarantäneVO.pdf (332.51KB) |
Corona Test und Quarantäneverordnung vom 05.05.2022
| 220504_CoronaTestQuarantäneVO.pdf (332.51KB) |
Quellen auf dieser Seite:
https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/wie-verhalte-ich-mich/aktuelle-corona-regeln/#c15739
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/infektionsschutzgesetz-2013038
